Allgemeine Teilnahmebedingungen
1. Allgemeine Teilnahmevoraussetzung
Der/die Kursteilnehmer/-in muss mindestens 18 Jahre alt sein.
2. Kursteilnahme und Anmeldebestätigung
2.1. Nach der Anmeldung wird dem/der Kursteilnehmer/-in die Anmeldung zum gebuchten Sprachkurs bestätigt. Mit Zugang der Anmeldebestätigung ist der Vertrag zwischen Institut und Kursteilnehmer rechtskräftig.
2.2. Mit der Anmeldebestätigung wird eine Rechnung übersandt, in der die anfallende Kursgebühr mit Zahlungstermin mitgeteilt wird. Sobald die Kursgebühr auf dem Konto von SprachPassion – Institut für Sprache und Kultur (im Folgenden „Institut“) eingegangen ist, wird dem Kursteilnehmer/der Kursteilnehmerin die Zahlung bestätigt. Damit ist der Platz in dem gebuchten Kurs garantiert.
2.3 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung im Anschluss an die Teilnahmebedingungen. Wird kein Widerruf eingelegt, die Kursleistung jedoch nicht in Anspruch genommen, ist die Kursgebühr dennoch fällig.
3. Preise, Zahlungsbedingungen und Teilnehmerzahl
3.1. Vertragsbestandteil ist die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültige Kursgebühr für den Unterricht.
3.2. Die Kursgebühr ist in voller Höhe zu dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin vor Kursbeginn zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt an die auf dem Anmeldeformular angegebene Kontonummer des Instituts. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto des Instituts. Bei der Überweisung ist – sofern vorhanden – die Kursteilnehmernummer anzugeben.
3.3. Die Kursgebühr kann per Banküberweisung oder bar entrichtet werden. Zahlungen per EC- oder Kreditkarte sowie Paypal sind nicht möglich. Sämtliche mit der Zahlung der Kursgebühr anfallenden Gebühren gehen zu Lasten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin.
3.4. Geht die Zahlung der vollen Kursgebühr nicht rechtzeitig auf dem Konto des Instituts ein, verliert der/die Teilnehmer/-in seinen/ihren Anspruch auf die gebuchten Leistungen. In diesem Fall ist das Institut befugt, die gebuchten Leistungen anderweitig zu vergeben.
3.5. Bei Nichtteilnahme am gebuchten Kurs, verspäteter Ankunft, vorzeitiger Abreise oder Abbruch eines Kurses sowie bei sonstigen Fehlzeiten (z.B. Krankheit, arbeitsbedingtem oder persönlichem / familiär bedingtem Ausfall oder Abbruch etc.) besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr oder Übertragung auf eine andere Person oder einen anderen Kurs.
3.6. Die Mindestteilnehmerzahl für die Gruppenkurse beträgt 4 Personen. Wird diese Teilnehmerzahl nicht erreicht, kann der Kurs abgesagt werden. In diesem Fall werden die bereits gezahlten Kursgebühren ohne Abzug an die Kursteilnehmer zurückgezahlt. Das Institut kann jedoch entscheiden, den Kurs trotz geringerer Teilnehmerzahl stattfinden zu lassen. In diesem Fall wird bei gleichbleibender Kursgebühr die Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) wie folgt reduziert:
- bei 3 Teilnehmern auf 3 UE/Tag
- Ab 4 Kursteilnehmern findet der Kurs – wie geplant – mit 4 UE/Tag statt.
4. Individualunterricht
4.1 Für Individualkurse gilt folgende Regelung: Die Absage oder Änderung eines bereits festgesetzten Unterrichtstermins muss bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtstermin erfolgen. Bei Absagen und Änderungen, die kurzfristiger als 24 Stunden erfolgen, wird die volle Kursgebühr der geplanten Unterrichtseinheiten berechnet. Fällt ein vereinbarter Termin auf einen Montag, so muss die Absage bis spätestens 20:00 am Freitag vor dem vereinbarten Montagstermin bei der Lehrkraft/dem Institut eingegangen sein. Bei Absagen und Änderungen, die nach Freitag 20 Uhr erfolgen, wird die volle Kursgebühr der geplanten Unterrichtseinheiten berechnet.
4.2 Individualunterricht außerhalb unserer Unterrichtsräume werden ab einer Mindestanzahl von 2 Unterrichtseinheiten pro Kurstag abgehalten.
4.3 Für Individualunterricht außerhalb unserer Unterrichtsräume werden eventuelle Fahrtkosten sowie der für An- und Abreise notwendige Zeitaufwand zusätzlich zu der Unterrichtsgebühr in Rechnung gestellt.
4.4 Unterrichtseinheiten, die im Rahmen eines Individualunterrichtsblocks gebucht wurden, können in Absprache mit der unterrichtenden Lehrkraft auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Diese Unterrichtseinheiten müssen jedoch innerhalb von neun Monaten nach Vertragsbeginn in Anspruch genommen werden. Über diesen Zeitrahmen hinaus hat der Kursteilnehmer keinen Anspruch auf Nachholen der verschobenen oder verpassten Unterrichtseinheiten.
5. Umbuchung und Vario-Buchungen
5.1 Eine Umbuchung der gebuchten Leistungen ist nur unter besonderen und begründeten Umständen und nur dann möglich, wenn der gewünschte Kurs im laufenden oder darauffolgenden Kurszyklus von dem Institut angeboten wird, mit einer Teilnehmerzahl von mindestens 4 Personen stattfindet und in dem entsprechenden Kurs noch ein Platz frei ist. (Für eine Umbuchung wird ein Kostenbeitrag in Höhe von € 50,– fällig.) In diesem Fall muss ein neuer Vertrag mit dem Institut geschlossen werden.
5.2 Eine Vario-Buchung, d.h. die Buchung eines Teilkurses, ist erst ab der Niveaustufe B1 und nur entweder als Block zu Beginn oder am Ende des jeweiligen Kurses möglich. Eine Vario-Buchung für die zweite Hälfte des Kurses ist nur auf der Basis eines Einstufungsgesprächs möglich.
6. Rücktritt
6.1. Der/die Kursteilnehmer/-in kann von der Buchung des Unterrichts gemäß nachfolgenden Bedingungen zurücktreten.
a. Bei Rücktritt bis vier (4) Wochen vor Kursbeginn wird eine Verwaltungsgebühr von € 50,00 erhoben bzw. behält das Institut diese Verwaltungsgebühr von der bereits bezahlten Kursgebühr ein. Falls die Kursgebühr zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist diese Verwaltungsgebühr dennoch fällig.
b. Bei Rücktritt bis eine (1) Woche vor Kursbeginn werden 30% der Unterrichtsgebühr erhoben, mindestens jedoch eine Verwaltungsgebühr von € 150,– bzw. das Institut behält 30% der Unterrichtsgebühr, mindestens jedoch 150,00 € von der bereits bezahlten Kursgebühr ein. Falls die Kursgebühr zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist diese Verwaltungsgebühr dennoch fällig. Diese Regelung gilt auch im Falle einer Anmeldung kurz vor Kursbeginn.
c. Bei Rücktritt bis spätestens einen (1) Werktag vor Kursbeginn werden 50% der Unterrichtsgebühr erhoben, mindestens jedoch eine Verwaltungsgebühr von € 150,– bzw. das Institut behält 50% der Unterrichtsgebühr, mindestens jedoch 150,00 € von der bereits bezahlten Kursgebühr ein. Falls die Kursgebühr zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist diese Verwaltungsgebühr dennoch fällig.
Diese Regelung gilt auch im Falle einer Anmeldung kurz vor Kursbeginn.
d. Bei Rücktritt am Tag des Kursbeginns sowie nach Kursbeginn behält das Institut 100% der Unterrichtsgebühr ein. Falls die Kursgebühr zu Kursbeginn noch nicht auf dem Konto des Instituts eingegangen ist, ist dieser Betrag dennoch in voller Höhe fällig, auch im Falle der Nicht-Teilnahme.
6.2. Der Rücktritt ist schriftlich, auch per E-Mail, gegenüber dem Institut, über die in der Anmeldebestätigung angegebenen Kontaktadressen, zu erklären. Maßgeblich für den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei dem Institut.
7. Kurseinteilung/Klassengröße
7.1. Die Zuweisung zu einer Kursstufe erfolgt aufgrund eines Einstufungstests oder eines persönlichen Gesprächs.
7.2. Abhängig von der Kursraumgröße werden maximal 10 Kursteilnehmer/-innen pro Klasse unterrichtet
8. Pflichten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin
8.1. Der/die Kursteilnehmer/-in hat selbst und auf eigene Kosten Sorge zu tragen, dass sein/ihr Aufenthalt in Deutschland rechtmäßig ist und er/sie die/das etwaig erforderliche Einreise- und Aufenthaltsgenehmigung/Visum besitzt.
8.2. Der/die Kursteilnehmer/-in ist für den Abschluss einer Kranken-, Unfall-, Haftpflicht- und Hausratsversicherung selbst verantwortlich. Das Institut übernimmt keine Haftung in diesem Bereich.
8.3. Der/die Kursteilnehmer/-in ist verpflichtet, die im Gebäude, in dem sich das Institut befindet, sowie die in den Unterrichtsräumen geltende Kurs- und Hausordnung einzuhalten
9. Haftung der Lehrkraft
9.1. Auf Schadensersatz haftet das Institut– gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
9.2. Weitergehende vertragliche und deliktische Ansprüche des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin sind ausgeschlossen.
10. Unterrichtsausfall wegen Krankheit oder anderer Gründe seitens der Lehrkraft
Falls die Lehrkraft aus Krankheits- oder anderen Gründen den vertraglich vereinbarten Unterricht nicht abhalten kann, verpflichtet sich das Institut für eine angemessene Vertretung zu sorgen oder, sollte dies nicht möglich sein, den ausgefallenen Unterricht zu einem anderen, mit den Kursteilnehmern abzusprechenden Zeitpunkt nachzuholen.
11. Höhere Gewalt
Die Lehrkraft und das Institut haften nicht für die Nichterfüllung der Vertragsverpflichtungen oder Schäden, soweit diese auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, insbesondere Feuer, Wasser, Unwetter oder sonstige Naturereignisse, Explosion, Streik, Krieg, Aufruhr, von der Regierung oder anderen öffentlichen Stellen erlassene Regelungen und Gesetze, die das Unterrichten innerhalb der Kursräume verhindern oder einschränken (z.B. im Falle von Pandemien, Epidemien etc.) und sonstige außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereiches der Lehrkraft bzw. des Instituts liegende Gründe.
11.1 Sofern Präsenzunterricht nicht oder nur eingeschränkt in den Räumen von SprachPassion stattfinden kann, z.B. aufgrund von seitens der Regierung oder anderen öffentlichen Stellen auferlegten Beschränkungen (im Falle von Pandemien, Epidemien etc) oder aufgrund eines Covid-19-Falles im Kurs, wird der Unterricht in Form von Online-Unterricht mit den von SprachPassion genutzten Plattformen weitergeführt. Ein Anspruch auf Pausieren oder Übertragen des Unterrichts auf einen später stattfindenden Präsenzunterricht besteht nicht.
12. Datenschutz
Das Institut erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des/der Kursteilnehmers/in sowohl zum Zwecke der Erfüllung eines mit dem/der Kursteilnehmer/in abgeschlossenen Vertrages als auch im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse und einer des Instituts gegebenenfalls erteilten datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung. Weitere Details ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung, auf die hiermit ausdrücklich verwiesen wird.
13. Anzuwendendes Recht
Für diese Teilnahmebedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Institut und dem/der Kursteilnehmer/-in gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.
14. Salvatorische Klausel
Sollten Teile oder einzelne Formulierungen dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige zu ersetzen, die der unzulässigen nach Inhalt und wirtschaftlicher Auswirkung am nächsten kommt.
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Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe ein Widerrufsrecht zu – wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden:
1. Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nur, wenn die verbindliche Anmeldung zu einem Sprachkurs im Rahmen einer Veranstaltung außerhalb unserer Geschäfts- und Unterrichtsräumeoder als Fernvertrag (per Telefon, Internet, WhatsApp, SMS) erfolgte.
In diesem Fall haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Bei einer verbindlichen Anmeldung innerhalb von 14 Tagen vor Beginn des gebuchten Sprachkurses zu einem Sprachkurs endet die Widerrufsfrist am Tag vor Kursbeginn.
Es besteht kein Widerrufsrecht, wenn
a. die Anmeldung bzw. der Unterrichtsvertrag auf Ihre Initiative in den Räumen unserer Sprachschule erfolgte bzw. abgeschlossen wurde,
b. die Anmeldung nach Zusendung der AGBs per E-Mail erfolgte und es folglich über die Modalitäten den Kurs und die Zahlung der Kursgebühr betreffend bereits E-Mail-Verkehr zwischen Ihnen und dem Institut gab.
Ebenfalls besteht nach Kursbeginn kein Widerrufsrecht für den entsprechenden Kurs.
c. im Falle des Individualunterrichts – Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung in Form einer individuellen Terminvereinbarung für den Individualunterricht gegeben haben und die Lehrkraft aufgrund dessen mit der Ausführung der Dienstleistung (z.B. in Form von Unterrichtsvorbereitung etc.) begonnen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Institut mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
SprachPassion – Institut für Sprache und Kultur
Franziska Becker
Börsenstraße 14
60313 Frankfurt/Main
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir – SprachPassion – Institut für Sprache und Kultur – Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Diese Rückzahlung erfolgt über eine Überweisung auf ein von Ihnen angegebenes Konto.